2012

15.02.2012

Richter bestätigen jahrzehntelange Forderungen von Kommunen und CDU-Landtagsfraktion

Als „großen Tag“ für die Zukunft der Städte, Gemeinden und Kreise in Rheinland-Pfalz haben die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner, und die kommunalpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anke Beilstein,...mehr ...

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09.02.2012

Klöckner, Beilstein und Bracht fordern Reform aus einem Guss

Die Landesregierung will nach Abschluss der ersten Reformstufe der KVR eine zweite Stufe angehen, in der Landkreise und kreisfreie Städte neu geordnet werden. Dies geht aus der Antwort des Ministerpräsidenten Beck auf den Brief...mehr ...

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06.02.2012

SPD-Oberbürgermeister beschwert sich bei Beck

Die rot/grüne Landesregierung lässt sich ihre Wohltaten von den Kommunen bezahlen. Das belegt aus Sicht der kommunalpolitischen Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anke Beilstein, ein aktuelles Schreiben des SPD-Bürgermeisters...mehr ...

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20.01.2012

Verfrühte Erfolgsmeldungen des Innenministers

„Die Landesregierung und der amtierende Innenminister Roger Lewentz versuchen sich gegen alle Realitäten und Zahlen des Rechnungshofs und wissenschaftlicher Gutachten weiterhin als Retter der Kommunen in Rheinland-Pfalz feiern zu...mehr ...

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16.01.2012

Annette Schavan zu Gast in Faid

Prominenter Besuch beim Neujahrsempfang der CDU Cochem-Zell: Die CDU Kreisvorsitzende Anke Beilstein, MdL begrüßte in diesem Jahr, Prof. Dr. Annette Schavan, Bundesministerin für Bildung und Forschung in Faid. Schavan stimmte die...mehr ...

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13.01.2012

"Lewentz vernebelt: Hahn für Feuerschutzsteuer bleibt zu“

„Das sieht nach Methode aus“, erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete Anke Beilstein. „Erst legt Innenminister Lewentz einen Brand, um sich dann als Feuerlöscher feiern lassen. Dabei brennt es weiter – nur die Sicht ist vernebelt.“...mehr ...

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03.01.2012

Konstruktion mit massiven Fehlern

Die Konstruktion des jetzt gestarteten Kommunalen Entschuldungsfonds der Landesre-gierung hat die kommunalpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anke Beilstein massiv kritisiert. Die Städte, Gemeinden und Landkreise...mehr ...

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2011

30.11.2011

Ständig fällt Unterricht aus? – Melden!

Knapp vier Monate Schule – Unterricht fällt weiter aus Gut vier Monate ist das neue Schuljahr nun alt. Noch immer konnte vielerorts der hohe Unterrichtsausfall nicht gemildert werden. Anke Beilstein, MdL und die CDU in...mehr ...

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21.11.2011

Anke Beilstein: CDU stellt sich Veränderungen - Werte bleiben unverändert

Mehr als 1000 Delegierte aus ganz Deutschland waren beim jüngsten Bundesparteitag der CDU in Leipzig zusammengekommen. Zur Rheinland-Pfälzischen Delegation gehörte auch die Landtagsabgeordnete Anke Beilstein. „Gemeinsam galt...mehr ...

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16.11.2011

Landesregierung dreht Freiwilligen Feuerwehren den Hahn ab

Zweckbindung der Feuerschutzsteuer soll entfallen - Die CDU Landtagsabgeordnete Anke Beilstein hat die geplanten Änderungen zur Feuerschutzsteuer als nachhaltigen Schaden für die ehrenamtlichen Freiwilligen Feuerwehren...mehr ...

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16.11.2011

Nachhaltige Entwicklung stand im Mittelpunkt

Im Rahmen der diesjährigen Klausurtagung besuchten die CDU Kreistagfraktion und der CDU Kreisvorstand Cochem-Zell die Bioenergieregion H-O-T in Mosbach. Diese Bioenergieregion umfasst die drei Landkreise Hohenlohekreis,...mehr ...

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09.11.2011

Tunneldurchschlag in Cochem

Beeindruckt zeigte sich die Landtagsabgeordnete Anke Beilstein über die Leistung der Mineure und Arbeiter beim Bau des Neuen-Kaiser-Wilhelm-Tunnel in Cochem. Als großes Event wurde das Etappenziel der Tunneldurchschlag in Cochem...mehr ...

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02.11.2011

Hohe Auszeichnung für verdiente Persönlichkeiten

Im Rahmen einer Feierstunde wurden Klaus Arens aus Mesenich und Helmut Johann aus Kaisersesch mit der Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet. Die Herrn Heinz Hermes aus Dünfus und Erwin Michels aus Kail...mehr ...

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28.10.2011

Beilstein begrüßt Stärkung von Büchel

„Ich freue mich, dass Büchel gestärkt aus der Bundeswehrreform hervorgeht.“ , so Anke Beilstein zu der heutigen Vorstellung der Ergebnisse zur Bundeswehrreform.mehr ...

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