Reden im Plenum

2016

29.08.2016

Ohnehin angespannte Personallage hält mit Aufgabenzuwachs nicht Schritt

„Die von der Landesregierung gepriesenen zusätzlichen 270 Lehrerstellen ändern nichts an der schlechten Lage der Schulen in Rheinland-Pfalz. Denn sie kompensieren bei weitem nicht den zusätzlichen Bedarf durch die gestiegenen...mehr ...

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01.07.2016

Inklusion / Kritik der Lehrergewerkschaft VBE

Die Lehrergewerkschaft VBE hat heute scharfe Kritik am Konzept der Landesregierung geäußert, bei der Inklusion künftig auf sogenannte Förderzentren zu setzen (vgl. Allgemeine Zeitung, 28.6.16). Dazu erklärt die bildungspolitische...mehr ...

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27.06.2016

Einstellungssituation an Schulen

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anke Beilstein, zeigt sich besorgt über die Lehrerversorgung an den Gymnasien in Rheinland-Pfalz. In den vergangenen Tagen hatten sich vielfach Direktoren und...mehr ...

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24.06.2016

Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer

Als „weiterhin besorgniserregend“ hat die kommunalpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anke Beilstein, die finanzielle Lage der Städte, Gemeinden und Kreise in Rheinland-Pfalz nach dem aktuellen Kommunalbericht des...mehr ...

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07.03.2016

Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Cochem

Pünktlich zur Ankunft des Bundesinnenministers riss die Wolkendecke auf und die Sonne zeigte sich. Als Thomas de Maizière am Montagmorgen an der Feuerwehr in Cochem eintraf, hatten sich dort bereits über 100 Polizisten,...mehr ...

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07.03.2016

Julia Klöckner und Anke Beilstein in Zell: Zwei Frauen mit viel Herz und Verstand

ZELL Eine volle Stadthalle erwartete Julia Klöckner in Zell. Jede Menge weiterer Stühle und Stehtische wurden herbeigeschafft für die vielen Interessierten, die trotz des plötzlichen Wintereinbruchs in den Höhen von Eifel und...mehr ...

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05.03.2016

CDU will den Kurswechsel für ländlichen Raum

Ediger-Eller. Die CDU macht sich stark für den ländlichen Raum: Unterstützung von Winzern und Landwirten, schnelles Internet, ausgebaute Straßen, das sind die Ziele der Christdemokraten im Land. Und dafür erhielten sie...mehr ...

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2015

18.12.2015

Aktion Rote Hand geht in die zweite Runde

Anke Beilstein hatte die Klasse 8d der IGS Zell in Landtag nach Mainz eingeladen, um der Klasse die Möglichkeit zu geben, bei der Übergabe der roten Hände an Julia Klöckner dabei sein zu können. mehr ...

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26.11.2015

Volles Haus beim CDU-Bürgerforum im Vinoforum

ERNST Über 70 Personen aus Kommunalpolitik, sozialen Einrichtungen, Vereinen sowie ehrenamtliche Betreuer und Helfer, aber auch interessierte Bürger folgten der Einladung des CDU Kreisverbandes Cochem-Zell. Mit einem offenen...mehr ...

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01.10.2015

Land nutzt zugesagtes Bundesgeld für Flüchtlinge zur eigenen Haushaltssanierung

Nach Informationen der CDU-Landtagsfraktion will die Landesregierung den Kommunen in Rheinland-Pfalz vom anvisierten Geld des Bundes in Höhe von 670 Euro pro Flüchtling nur 157 Euro weiterleiten. Dazu erklärt die...mehr ...

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24.09.2015

Land muss Bundesbeschluss jetzt schnell umsetzen und Gelder an Kommunen weiterleiten

Als wichtige Hilfe für die Betreuung der vielen tausend Asylsuchenden und Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz hat die KPV-Landesvorsitzende Anke Beilstein die Beschlüsse zur Asyl- und Flüchtlingspolitik zwischen Bundesregierung und...mehr ...

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09.09.2015

Landesregierung verschärft Lage für Kommunen

Zur Ankündigung des Integrationsministeriums, dass die Flüchtlinge nur vier bis sechs Wochen in den Erstaufnahmeeinrichtungen verbleiben sollen (vgl. Rhein-Lahn-Zeitung Online-Ausgabe, 2.9.2015), erklärt die kommunalpolitische...mehr ...

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02.09.2015

Was tut die Landesregierung?

Es ist ein positives Signal, dass der Bund seine 500 Millionen Euro für die Flüchtlingsversorgung um weitere 500 Millionen Euro für dieses Jahr aufstockt. Zur schnelleren Entlastung der Länder und Kommunen bei der Aufnahme und...mehr ...

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13.08.2015

Stellvertretender Fraktionsvorsitzende besucht Cochem-Zell

Anlässlich seiner Bezirksbereisung besuchte der stellvertretende Vorsitzende der rheinlandpfälzischen CDU Landtagsfraktion und Vorsitzende des Bezirksverbandes Koblenz-Montabaur, Dr. Adolf Weiland, MdL, die Verbandsgemeinde...mehr ...

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2014

28.11.2014

Land lässt Kommunen im Stich

Als weitere Bestätigung der Kritik am Kommunalen Finanzausgleich in Rheinland-Pfalz wertet die KPV-Landesvorsitzende, Anke Beilstein MdL, die jüngste Studie der Beratergesellschaft Ernst & Young zum Schuldenstand deutscher...mehr ...

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25.07.2014

Landesmittel sind nach wie vor ungewiss

Die Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU Rheinland-Pfalz, Anke Beilstein MdL, erklärt im Nachgang zur Inklusionsdebatte am Mittwoch im Landtag: „Auch wenn das Gesetz beschlossen ist, darf sich...mehr ...

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22.05.2014

SPD-Ortsverband stellt SPD-geführte Landesregierung an den Pranger

Weil sie fürchten, nach der Zwangsfusion zwischen Manderscheid und der Verbandsgemeinde Wittlich-Land kaum noch politischen Einfluss zu haben, fordern Mitglieder des SPD-Ortsverbands Manderscheid, die Kommunalwahl am kommenden...mehr ...

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17.04.2014

Der Nürburgring sollte der SPD ausschließlich zum Machterhalt dienen!

Das Koblenzer Landgericht hat den ehemaligen rheinland-pfälzischen Finanzminister Deubel zu einer dreieinhalbjährigen Haftstrafe verurteilt. „Dieser Vorgang ist in der Geschichte unseres Landes einmalig. Die SPD, der damalige...mehr ...

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07.04.2014

Anke Beilstein: Kommunalwahlgesetz gekippt - Stimmzettel bleiben wie gehabt

Der Verfassungsgerichtshof (VGH) in Koblenz hat entschieden: Das umstrittene Aufdrucken des Geschlechteranteils auf den Stimmzetteln zur Kommunalwahl ist nicht verfassungskonform, das rot-grüne Kommunalwahlgesetz wurde gekippt...mehr ...

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26.02.2014

Liebing/Beilstein: Hilfe vom Bund muss direkt bei Kommunen ankommen

Vor dem Hintergrund der schwierigen Finanzlage der Städte, Gemeinden und Landkreise in vielen Bundesländer haben der KPV-Bundesvorsitzende Ingbert Liebing und die KPV-Landesvorsitzende Anke Beilstein eine schnelle Umsetzung der...mehr ...

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12.02.2014

Deponie bei Strohn Thema im Umweltausschuss

Auf Initiative von MdL Anke Beilstein hatte die CDU Landtagsfraktion beantragt, dieses Thema im Umweltausschuss des rheinlandpfälzischen Landtages zu behandeln. Bei der entsprechenden Sitzung am gestrigen Dienstag trug sie in...mehr ...

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2013

20.12.2013

CDU-Landtagsabgeordnete zum ärztlichen Bereitschaftsdienst

Die CDU-Landtagsabgeordnete Anke Beilstein unterstützt das Anliegen der Ortsgemeinde Lieg, den ärztlichen Bereitschaftsdienst für diese Gemeinde nach Cochem zu verlegen. „Diese Regelung wäre auf jeden Fall sinnvoll, da die...mehr ...

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29.11.2013

Kommunal- und Verwaltungsreform: CDU-Fraktion stimmt gegen Zwangsfusion

Frau Dreyer lässt Herrn Lewentz gegen den Bürgerwillen agieren. Und die Grünen schauen zu. „Gegen den Willen der Bürgerinnen und Bürger, gegen den Willen der betroffenen Gemeinden und ohne den Nachweis wirklicher Vorteile...mehr ...

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15.11.2013

Entschließungsantrages zum Fusionsgesetz Treis-Karden

In den vergangenen Tagen bin ich oft über die Bedeutung des Entschließungsantrages zum „Fusionsgesetz Treis-Karden“ und über die entsprechende Abstimmung dazu gefragt worden. Gerne gebe ich Ihnen daher auf diesem Wege genauere...mehr ...

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18.09.2013

Zwangsfusionen stoppen

Die Entscheidung der Landesregierung, die Gesetze für die Zwangsfusionen von 20 Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden erst nach den Bundestagswalen ins Parlament einzubringen, hat die KPV-Landesvorsitzende Anke Beilstein...mehr ...

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28.08.2013

Reaktion auf den FAZ-Artikel "Der Schönheit wohnt der Schrecken inne"

Hier können Sie meinen Brief an den Redakteur der Frankfurter Allgemeine Zeitung, Herrn Jakob Strobel y Serra, zum Artikel "Der Schönheit wohnt der Schrecken inne" vom 23.08.2013 lesen. mehr ...

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30.07.2013

Anke Beilstein besucht neue Tagespflege in Ernst

Kürzlich besuchte Anke Beilstein, CDU Landtagsabgeordnete und Ortsbürgermeisterin von Ernst, die neue Tagespflege für Senioren und Menschen mit Demenz im Haus David an der Moselstraße in Ernst. Eric Fier, Einrichtungsleiter von...mehr ...

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29.07.2013

Anke Beilstein: "Schlechte Straßen, tägliche Staus: Melden Sie Ihre Problemstrecken!"

Neuer Verkehrsmelder unter cdu-rlp.de/infrastruktur/ „Auf dem Weg zur Arbeit immer der gleiche Stau? Immer wieder durch dieselben Schlaglöcher? Gefahrenstellen, die nicht beseitigt werden? Wer so etwas auch kennt, kann uns...mehr ...

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2012

18.12.2012

Neues Gutachten bestätigt Einwände der CDU

„Die Ergebnisse der vorläufigen Bewertung der Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz, die am gestrigen Montag vom Gemeinde- und Städtebund vorgestellt wurden, unterstützen die bisherige Kritik der CDU-Fraktion auf...mehr ...

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06.11.2012

Bürger rächen Konzeptlosigkeit der Landesregierung

Der nunmehr dritte erfolgreiche Bürgerentscheid im Land zeige mehr als deutlich, dass die Bürger die Konzeptlosigkeit der Landesregierung bei der Kommunalreform erkannt haben, wertete die kommunalpolitische Sprecherin der...mehr ...

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03.09.2012

Die am Nürburgring von Herrn Beck versenkten Millionen fehlen jetzt auch bei uns im Kreis bei Polizei, Schulen und Straßen

In einer namentlichen Abstimmung im Landtag hat heute die CDU-Landtagsabgeordnete Anke Beilstein den Misstrauensantrag gegen Ministerpräsident Beck unterstützt, während der SPD-Landtagsabgeordnete Benedikt Oster das Verhalten von...mehr ...

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29.08.2012

Leistungskurs Sozialkunde des MvCG besucht den Landtag

Der Sozialkunde-Leistungskurs der Klassenstufe 11 des Martin-von-Cochem Gymnasium unter der Leitung von Herrn Klur besuchte die Sondersitzung des rheinland-pfälzischen Landtages anlässlich des Misstrauensantrag der CDU gegen...mehr ...

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14.08.2012

Die Schulanfänger sind im Kreis Cochem-Zell unterwegs!

Anlässlich des Schulanfangs starten CDU und Junge Union im Kreis Cochem-Zell ihre gemeinsame Aktion „Vorsicht Schulanfänger“. An wichtigen Wegmarken des Schulweges machen Plakate auf den Beginn des neuen Unterrichtsjahres...mehr ...

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14.08.2012

CDU Sommertour 2012

Wie in den vergangenen Jahren so führte der CDU Kreisverband auch in 2012 wieder eine Sommertour durch die Verbandsgemeinden des Kreises mit der Landtagsabgeordneten und CDU Kreisvorsitzenden Anke Beilstein durch. Dabei war das...mehr ...

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24.07.2012

KOMMUNALREFORM - BECKS ANKÜNDIGUNG ZU EINER KREISREFORM IST EIN REINES ABLENKUNGSMANÖVER

"Die Ankündigung von Ministerpräsident Beck eine Kreisreform durchzuführen ist ein reines Ablenkungsmanöver von der Misere am Nürburgring", sagte die Landesvorsitzende der Kommunal-Politischen-Vereinigung, Anke Beilstein, MdL....mehr ...

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2011

30.11.2011

Ständig fällt Unterricht aus? – Melden!

Knapp vier Monate Schule – Unterricht fällt weiter aus Gut vier Monate ist das neue Schuljahr nun alt. Noch immer konnte vielerorts der hohe Unterrichtsausfall nicht gemildert werden. Anke Beilstein, MdL und die CDU in...mehr ...

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21.11.2011

Anke Beilstein: CDU stellt sich Veränderungen - Werte bleiben unverändert

Mehr als 1000 Delegierte aus ganz Deutschland waren beim jüngsten Bundesparteitag der CDU in Leipzig zusammengekommen. Zur Rheinland-Pfälzischen Delegation gehörte auch die Landtagsabgeordnete Anke Beilstein. „Gemeinsam galt...mehr ...

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16.11.2011

Landesregierung dreht Freiwilligen Feuerwehren den Hahn ab

Zweckbindung der Feuerschutzsteuer soll entfallen - Die CDU Landtagsabgeordnete Anke Beilstein hat die geplanten Änderungen zur Feuerschutzsteuer als nachhaltigen Schaden für die ehrenamtlichen Freiwilligen Feuerwehren...mehr ...

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16.11.2011

Nachhaltige Entwicklung stand im Mittelpunkt

Im Rahmen der diesjährigen Klausurtagung besuchten die CDU Kreistagfraktion und der CDU Kreisvorstand Cochem-Zell die Bioenergieregion H-O-T in Mosbach. Diese Bioenergieregion umfasst die drei Landkreise Hohenlohekreis,...mehr ...

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09.11.2011

Tunneldurchschlag in Cochem

Beeindruckt zeigte sich die Landtagsabgeordnete Anke Beilstein über die Leistung der Mineure und Arbeiter beim Bau des Neuen-Kaiser-Wilhelm-Tunnel in Cochem. Als großes Event wurde das Etappenziel der Tunneldurchschlag in Cochem...mehr ...

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02.11.2011

Hohe Auszeichnung für verdiente Persönlichkeiten

Im Rahmen einer Feierstunde wurden Klaus Arens aus Mesenich und Helmut Johann aus Kaisersesch mit der Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet. Die Herrn Heinz Hermes aus Dünfus und Erwin Michels aus Kail...mehr ...

Kategorie: 2011

28.10.2011

Beilstein begrüßt Stärkung von Büchel

„Ich freue mich, dass Büchel gestärkt aus der Bundeswehrreform hervorgeht.“ , so Anke Beilstein zu der heutigen Vorstellung der Ergebnisse zur Bundeswehrreform.mehr ...

Kategorie: 2011

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