2018

2017

23.08.2017

Aktuelle Debatte zur Schließung kleiner Grundschulen

Regierung will Lehrer aus den Dörfern für die Städte abziehenmehr ...

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17.08.2017

RLP fällt im Bildungsmonitor von Platz 8 auf Platz 11

Rheinland-Pfalz verliert unter der Ampel bei der Bildung immer mehr an Bodenmehr ...

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10.08.2017

Frau Hubig spart bei der Bildung

Zu den heute von Bildungsministerin Hubig vorgestellten Zahlen zur Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anke Beilstein:mehr ...

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09.08.2017

Kommunale Finanzen / Bertelsmann-Studie

Land saniert sich auf Kosten der Kommunenmehr ...

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04.08.2017

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge / Kostenerstattung an Kreise

Land lässt Kommunen weiter im Regen stehenmehr ...

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13.07.2017

Kleine Grundschulen

Wir brauchen Zeit zur Diskussion neuer Modelle und deshalb ein Schließungsmoratoriummehr ...

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12.07.2017

Herkunftssprachenunterricht

Deutsch ist die Zukunftssprache von Migranten und Deutschen mit Migrationshintergrundmehr ...

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2016

15.02.2016

Anke Beilstein unterwegs in Ulmen

Gemeinsam mit dem CDU Gemeindeverband Ulmen besucht die Landtagsabgeordnete Anke Beilstein einige Betriebe in der Stadt Ulmen. Ein neuer Anblick bietet der Campingplatz Jungfernweiher in Ulmen.mehr ...

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25.01.2016

Netzwerk der Hilfe im Landkreis besucht

Am Ende des Bereisungstages stellten Landtagsabgeordnete Anke Beilstein und Bundestagsabgeordneter Peter Bleser fest: „Im Landkreis Cochem-Zell gibt es neben ein breites Netzwerk der verschiedensten Hilfen für bedürftige...mehr ...

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15.01.2016

Neujahrsempfang der CDU Cochem-Zell

Fast 350 Personen folgten der Einladung des CDU Kreisverbandes Cochem-Zell zum diesjährigen Neujahrsempfang in die Mosellandwerkstätten nach Treis-Karden; darunter Vertreter aus Vereinen, sozialen Einrichtungen, Behörden,...mehr ...

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2015

14.07.2015

Informationsbesuch beim Frauennotruf Koblenz

Er ist Anlaufstelle für Frauen und Mädchen ab dem 12. Lebensjahr und bietet Beratung und Prävention zum Thema sexualisierte Gewalt: der Frauennotruf Koblenz. Im Vergleich zu den 11 anderen Notrufen im Land Rheinland-Pfalz hat...mehr ...

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05.06.2015

Investitionsmittel des Bundes ohne Bürokratie an Gemeinden verteile

Der Bund stellt in diesem Jahr 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung, um finanzschwachen Kommunen Investitionen zu ermöglichen. Auf Rheinland-Pfalz entfallen davon 253 Millionen Euro. mehr ...

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20.05.2015

Der Bund hilft, Rot-Grün feiert sich dafür

Zur Verteilung der Gelder aus dem von der Bundesregierung beschlossenen Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen und der Reaktion der Landesregierung erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der...mehr ...

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19.03.2015

Der Bund handelt - was tut das Land?

Die KPV-Landesvorsitzende, Anke Beilstein MdL, hat die jetzt vom Bund angekündigte Finanzspritze für die Kommunen in Rheinland-Pfalz begrüßt. Mit dem zusätzlichen Geld, das Rheinland-Pfalz wegen seiner besonders...mehr ...

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29.01.2015

Mindestlohn: Nachbesserung muss Bürokratie abschaffen

Seit dem 1. Januar gilt der gesetzliche Mindestlohn. Nun aber werden auch die die weniger schönen Auswirkungen sichtbar. „Die Umsetzung in der Praxis bringt viele bürokratische Schwierigkeiten mit sich - vor allem in der...mehr ...

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02.01.2015

KPV begrüßt Initiative der CDU-Landtagsfraktion zu kommunalem Flüchtlingsgipfel

Die kommunalen Problemstellungen in der Asyl- und Flüchtlingsproblematik sind vielschichtig. Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU in Rheinland-Pfalz (KPV), als Sprachrohr und Interessenvertreter der Kommunen, hat daher...mehr ...

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2014

2013

04.07.2013

Kommunaler Finanzausgleich: Kein neues Geld für Kommunen

Julia Klöckner/Anke Beilstein: Taschenspielertricks statt Hilfe Als „viel Lärm um Nichts“ kritisieren die CDU-Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner und die kommunalpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anke...mehr ...

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13.05.2013

Erklärung des CDU Kreisvorstandes zu den Äußerungen des Sprechers des Innenministeriums im RZ-Artikel vom 11.05.2013

„Was für eine Wertschätzung der Kompetenz und ehrenamtlichen Arbeit legt die Landesregierung offen, wenn sie die Beschlüsse kommunaler Räte als nicht relevant ansieht? Via Pressesprecher hat Innenminister Lewentz mitteilen...mehr ...

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13.05.2013

Rot-grünes Schulschließungsprogramm betrifft auch Cochem-Zell

„Schule muss erreichbar bleiben“, erklärt die örtliche Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion, Anke Beilstein. Die Landesregierung müsse ein Strukturkonzept erarbeiten, damit wohnortnahe Realschulen plus im Landkreis...mehr ...

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14.03.2013

Besuch des Jugendtages der CDU Landtagsfraktion in Mainz

Mainz. Rund 40 Jugendliche aus ganz Rheinland-Pfalz folgten der Einladung der CDU-Fraktion in den Landtag zum Jugendtag. Hier sollte die Arbeitsweise unseres Parlamentes und der Fraktion kennengelernt und selbstständig erprobt...mehr ...

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05.03.2013

Bürgerinnen und Bürger sollen zu Hause entscheiden können

Die CDU-Landtagsfraktion bringt in der nächsten Plenarwoche ein eigenes Gesetz zur Än-derung des bestehenden Kommunalwahlgesetzes in den Landtag ein. Ziel ist es, bereits bei den kommenden Kommunalwahlen den Bürgerinnen und...mehr ...

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28.02.2013

Wieder Taschenspielertricks zu Lasten der Kommunen

Zur Pressekonferenz von Ministerpräsidentin Dreyer zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichs erklärt die Obfrau der CDU-Landtagsfraktion in der Enquete-Kommission „Kommunalen Finanzen“, Anke Beilstein: „Unsere Befürchtung,...mehr ...

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19.02.2013

Neues Lehrernetzwerk wird regionalisiert

Praxis für die Politik – LehrerInnen gestalten Bildungspolitik Fachexpertise und die Erfahrungen aus der Praxis sind uns wichtig, erklärt die CDU-Landtagsabgeordnete Anke Beilstein. Schon 200 Mitglieder umfasse der neu...mehr ...

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2012

12.07.2012

GEMA und Vereinsfeier: Lösung gesucht!

Über 130 Vertreter von Vereinen aus dem Landkreis Cochem-Zell folgten auf Einladung der Landtagsabgeordneten und CDU Kreisvorsitzenden Anke Beilstein zu einem Gespräch mit Vertretern der GEMA. Grund waren die geplanten...mehr ...

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12.06.2012

Schallende Ohrfeige für Landesregierung

Die Verschuldung der rheinland-pfälzischen Städte, Gemeinden und Landkreise geht ungebremst weiter und erreicht Rekordniveau. Alle so genannten „Initiativen“ der rot-grünen Landesregierung haben bisher keine Wirkung gezeigt und...mehr ...

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16.05.2012

Ein Jahr der verpassten Chancen für Rheinland-Pfalz

Bilanz: Ein Jahr Rot-Grün Anlässlich von „Ein Jahr Rot-Grün“ hat die CDU Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Anke Beilstein der rot-grünen Landesregierung ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Klar sei, dass in einem Jahr...mehr ...

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16.05.2012

BBS-Klasse besucht Landtag

Im Rahmen der Wanderausstellung des Landtages Rheinland-Pfalz in der Berufsbildenden Schule Cochem machte die CDU-Landtagsabgeordnete Anke Beilstein den Schülern das Angebot, sie in Mainz zu besuchen, um den Landtag und seine...mehr ...

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16.05.2012

Sternenkinder

Die CDU Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Anke Beilstein begrüßt den Beschluss der Bundesregierung, das Personenstandrecht für die sogenannten „Sternenkinder“ zu ändern. Demnach werden nun auch Kinder, die mit einem...mehr ...

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14.05.2012

Hubschrauberspritzung

Breiter Unmut macht sich in der Winzerschaft des Kreises breit, den Landtagsabgeordnete Anke Beilstein (CDU) verstehen kann und veranlasst hat, sich schriftlich an Weinbauministerin Höfken zu wenden. Per Anweisung durch die...mehr ...

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19.04.2012

Sozialdemokraten stiften Verwirrung und verunsichern die Beschäftigten

Die infrastrukturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anke Beilstein, kritisiert die mangelnde Abstimmung führender SPD-Innenpolitiker in ihren Aussagen zur geplanten Neuordnung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung....mehr ...

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2011

04.10.2011

Beilstein fordert Erhalt der PAST Kaisersesch

Die Polizei vor Ort erhalten, das ist der Wunsch der Bürger und das Interesse der CDU. Auf Einladung von Anke Beilstein, MdL besuchten Mitglieder des CDU Gemeindeverbandes Kaisersesch und des CDU Kreisverbandes Cochem-Zell...mehr ...

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20.09.2011

Parlament setzt Enquetekommission zum Thema Kommunale Finanzen ein

Auf Initiative der CDU-Landtagsfraktion hat das rheinland-pfälzische Parlament mit den Stimmen aller im Landtag vertretenen Parteien der Einsetzung einer Enquetekommission „Kommunale Finanzen“ zugestimmt. Die...mehr ...

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08.08.2011

Neues Schuljahr: Wo gibt es Probleme?

Für die Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz gehen die Sommerferien zu Ende, das neue Schuljahr beginnt. „Wie es aussieht, sind in den Schultüten der Bildungsministerin immer noch faule Äpfel drin: Es werden nicht mehr...mehr ...

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10.06.2011

Beilstein bringt BIOTechnikum nach Cochem

Auf Initiative der Landtagsabgeordneten Anke Beilstein und dem Parlamentarischen Staatssekretär Peter Bleser, MdB konnte das „BIOTechnikum“, ein Projekt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, nach Cochem geholt werden....mehr ...

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18.05.2011

Beilstein kämpft für OLG Koblenz und Autobahnpolizei Kaisersesch

Die CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Anke Beilstein stellt sich gegen das Vorhaben der rot-grünen Landesregierung, das Oberlandesgericht in Koblenz (OLG) zu schließen. „Die Kommunikationskultur der neuen Regierung...mehr ...

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12.05.2011

Auf die Straße. Für eine unabhängige Justiz.

Die Landtagsabgeordnete Anke Beilstein ruft alle Bürgerinnen und Bürger des Kreises Cochem-Zell, insbesondere alle Juristen, Richter, Rechts- und Staatsanwälte dazu auf, sich für die Unabhängigkeit der Justiz einzusetzen. „Gehen...mehr ...

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09.05.2011

Für den Erhalt des OLG in Koblenz kämpfen

Mit großem Befremden habe ich die rot-grünen Pläne zur Schließung mehrerer Jus-tizstandorte in Rheinland-Pfalz zur Kenntnis genommen. Ich schätze die Auswirkungen auf unseren Landkreis sowie die im hiesigen Justizbereich tätigen...mehr ...

Kategorie: 2011

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