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21.11.2011 Kategorie: 2011

Anke Beilstein: CDU stellt sich Veränderungen - Werte bleiben unverändert

Mehr als 1000 Delegierte aus ganz Deutschland waren beim jüngsten Bundesparteitag der CDU in Leipzig zusammengekommen. Zur Rheinland-Pfälzischen Delegation gehörte auch die Landtagsabgeordnete Anke Beilstein.   „Gemeinsam galt es dort die politischen Weichen für die Zukunft zu stellen. Über Europa, den Mindestlohn und die Zukunft der Bildung wurde gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Bundeskanzlerin Angela Merkel intensiv diskutiert“, erklärte die CDU Kreisvorsitzende Anke Beilstein.


Bis auf den letzten Platz war die große Messehalle in Leipzig gefüllt. „Wir leben in Zeiten epochaler Veränderungen“, stellte Bundeskanzlerin fest. In ihrer Rede ermutigte sie unter Wahrung der Werte, für die die CDU steht, Antworten auf neue Herausforderungen zu finden. Merkels Ausführungen folgte ein minutenlanger Beifall und stehende Ovationen.
 
Mit großer Mehrheit haben sich die Delegierten für den Leitantrag „Starkes Europa – Gute Zukunft für Deutschland“ ausgesprochen. „Damit unterstreicht die CDU ihren Status als die deutsche Europapartei“, so Anke Beilstein. Von Beginn an hat die CDU den europäischen Einigungsprozess mitbestimmt und vorangetrieben. „Nun ist es unsere Aufgabe zur Sicherung und Vollendung der europäischen Union beizutragen. Ziel ist es, die gemeinsamen Werte Europas – Frieden, Freiheit und Wohlstand – zu gewährleisten.“
 
Auch beim Thema Mindestlohn haben sich die Christdemokraten für einen gemeinsamen Weg entschieden. Dabei hat die CDU Rheinland-Pfalz unter Führung von Julia Klöckner den nun verabschiedeten Mindestlohnantrag maßgeblich angeschoben. „Zukünftig soll eine Kommission die Tarifparteien an einen Tisch bringen. Weiße Flecken, wo es keine Tarifbindung gibt, wird es so künftig nicht mehr geben“, erklärte Beilstein. „Dabei bleibt die Tarifautonomie gewahrt. Branchenmindestlöhne werden weiterentwickelt für alle noch nicht geregelten Branchen und regionale Besonderheiten können berüclsichtigt werden. Dieses Modell zum Mindestlohn entspricht auch den Vorstellungen der CDU Cochem-Zell." Im Oktober wurde auf einer Themenveranstaltung im Hotel Maas in Lutzerath intensiv über das Thema Mindestlohn diskutiert. Dies habe deutlich gemacht, dass hier von kleinster Parteiebene aus über Bezirks- und Landesverband bis hin zum Bundesparteitag mitentschieden wurde. „Ich freue mich, dass der Kompromiss von den Delegierten so gut angenommen wurde. Das zeigt, dass die CDU eine moderne Partei ist. Sie erkennt die Zeichen der Zeit  und findet Lösungen unter Wahrung ihrer Grundsätze." so die Kreisvorsitzende Anke Beilstein zum Abschluss des dreitägigen Bundesparteitages.